Die neue Bedrohung von Rechts – ein Bericht zur Demonstration gegen die AfD am 09.09.2017

Bericht von Claudio Kirchner:

Nach dem leider gescheiterten Versuch der Stadt Nürnberg die Wahlkampfveranstaltung der AfD mit einer Kündigung des Mietvertrages zu verhindern, ging es also am frühen Samstagmorgen am Nelson-Mandela-Platz um 10 Uhr los. Nachdem wir unsere geballte Masse an Fahnen an Jusos und SPD‘ler*innen verteilten, ging es gegen 10.30 Uhr auch schon mit den ersten Reden los.

Neben einigen Redner*innen, die auf das Kernthema der Veranstaltung eingingen, gab es leider auch andere Redner*innen mit ihren Themen „Kampf gegen den Kapitalismus“ und gegen „alle etablierten Altparteien, die sich dem vereinigten Finanzkapital verschrieben haben“.

Damit verfehlten sie nicht nur völlig das Thema, sondern sie erkannten nicht, dass sie sich derselben Argumentation bedienten, wie jene gegen die wir demonstrierten. Nach den Reden begann es auch wie angekündigt zu regnen.

Gegen 11:30 Uhr startete dann die Demonstration in Richtung Meistersingerhalle. Auf dem Weg dahin applaudierten und winkten uns Menschen aus ihren Fenstern zu. Das waren erst recht schöne Momente neben dem immer wiederkehrenden Regen. Als uns einige hundert Meter vor unserem Ziel die ersten USK Einheiten der Polizei in Empfang nahmen, gab es dann auch leider seitens der Demonstrant*innen eine kleinere Provokation in Richtung der Polizei in Form von rotem Rauch. Am Ziel angekommen, erkannten wir schnell die mäßig organisierte Aufstellung der Polizei. Teilnehmer*innen der AfD Veranstaltung wurden von vorne rein entweder ungeschützt an der Gegendemo vorbei oder mitten hindurchgeführt. Dies wurde als besondere Provokation der Gegendemonstration empfunden.Neben kleineren Rangeleien zwischen Demonstrant*innen und der Polizei, war es insgesamt eine friedliche Demonstration.

Am frühen Nachmittag gesellten sich dann noch die Jusos aus dem Nürnberger Land zu uns, um mit uns gemeinsam zu demonstrieren. Highlight der Demonstration war, dass die Demonstrant*innen durch die Besetzung der Straßenbahnschienen den Zugang zur Meistersingerhalle blockierten. Sie sorgten damit, dass etliche Teilnehmer*innen in den Straßenbahnen festaßen und die Veranstaltung schlussendlich verpassten.

Mitglieder der AfD ließen sich nicht nehmen, reichlich Fotos und Videos von uns Demonstrat*innen anzufertigen. Dazu riefen sie auch noch öffentlich auf Facebook dazu auf. Zu welchem Zweck blieb uns hierbei jedoch verborgen. Die Hauptakteur*innen der AfD Veranstaltungen bekamen wir natürlich beim großen Schaulaufen am Eingang des Großen Saals nicht zu sehen.

Gegen 14:30 Uhr verstärkte sich der Regen und die Zahl der Gegendemonstrat*innen nahm ab. So entschloss sich die Demonstrationsleitung gegen 15 Uhr zu unserem Bedauern zur Auflösung der Demonstration.

Alles in allem war es eine sehr friedliche und zugleich wichtige Demonstration gegen Rassist*innen, die sich trotz des Widerstandes der Stadt Nürnberg versammeln durften. Wir Jusos waren im Vergleich zur SPD deutlich in der Überzahl. Nichtsdestotrotz freuten wir uns über bekannte Gesichter, wie z.B. den SPD-Nürnberg Vorsitzenden Thorsten Brehm

Wir bedanken uns an dieser Stelle nochmals bei allen, die da waren, um ein klares Zeichen gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit zu setzen und uns auch dabei unterstützten.

Wahlkampf 4.0 – Im Landkreis Roth bewegt sich was!

Im Landkreis Roth bewegt sich was! Maximilian Linder Juso und stellvertretender Ortsvereinsvorsitzender Kleinschwarzenlohe-Neuses organisiert für junge Menschen und Besucher*innen im Landkreis ein neues Wahlkampfformat. Hier habt ihr den Bericht von Max!

Wahlkampf 4.0 – Neues Wahlkampfformat der SPD in Wendelstein

Der Abend der Politik und Unterhaltung am Mittwochabend begeisterte mehr als 60 Besucher*innen aller Altersklassen. Auch viele Nichtmitglieder der SPD waren zu Gast und waren voll des Lobes über die unterhaltsame Gestaltung des Abends.

Am Mittwoch, den 26.07.2017 fand im „Casa de la Trova“ in Wendelstein der „Abend der Politik und Unterhaltung“ statt. Maximilian Lindner, stellv. Ortsvorsitzender des SPD Ortsvereins Kleinschwarzenlohe-Neuses und Juso hatte die Idee für diese Wahlkampfveranstaltung und organisierte den Abend komplett selbst. Anstatt der üblichen Wahlkampfveranstaltung mit Grußworten und Vorträgen stellte der 27-jährige ein sehr abwechslungsreiches und unterhaltsames Programm auf die Beine.Die Veranstaltung zog nicht nur SPD Mitglieder sondern auch viele weitere interessierte Bürger*innen an und mit mehr als 60 Besucher*innen war fast jeder Sitzplatz besetzt. Im Mittelpunkt stand eine Politik-Talkrunde mit dem SPD Bundestagskandidaten aus dem Landkreis Roth, Alexander Horlamus und der stellv. Landesvorsitzenden der Bayern SPD, Marietta Eder. Umrahmt wurde der Abend mit live Musik durch die Band Acoustic Nights, Poetry-Slam mit Oliver Walter aus Spalt und dem Bayreuther Stadtmeister Seven und Kabarett mit der Kabarettistin und Schauspielerin Karin Engelhard.Die Wahlkampfveranstaltung im ganz neuen Format kam bei den Besucher*innen richtig gut an und wurde von diesen so kommentiert: Endlich mal eine zeitgemäße Veranstaltung einer Partei.

CSD 2017 – Wir feiern die Ehe für Alle!

Der diesjährige CSD in Nürnberg stand unter dem Motto „Wir sind queer! – Gemeinsam stark!“. Das haben wir uns natürlich zu Herzen genommen. Also sind wir gemeinsam auf den CSD, um stark Party zu machen, ganz nach alter Juso Mittelfranken-Tradition! 🙂 Gemeinsam mit Genoss*innen aus anderen Bezirken, bspw. der Oberpfalz oder Oberbayern, gingen wir unter einem Banner auf die CSD-Demo. Mit uns am Start war diesmal auch die neu gegründete SPDqueer Mittelfranken. Und wir können sagen: Nicht nur politisch sind sie stark aufgestellt.

Gemeinsam mit der SPDqueer verteilten wir auf dem CSD-Zug leckere Gummibärchen und Kondome. Dazu wurde von der SPDqueer ein super DJ engagiert, der den Paradebus zum Partybus gemacht hat und die Stimmung an diesem heißen Tag noch mehr einheizte. Gott sei Dank gab es genug Sekt zum Abkühlen. 😉 Es wurde eben an alles gedacht. Nächstes Jahr gerne wieder, liebe SPDqueer! 🙂

Der Grund zu feiern war natürlich offensichtlich. Die heiß ersehnte Ehe für Alle ist endlich da. Lang hat es gedauert! Die Freude über diesen Erfolg merkte man den Besucher*innen an. Der diesjährige CSD war super besucht und Stimmung sehr positiv.

Allerdings ist der CSD nicht nur ein Tag des Feierns, sondern auch des Gedenkens. Der CSD-Zug machte Halt an der Stele (Ecke Frauentorgraben/Grasersgasse) und wir gedachten der Verfolgten und homosexuellen Opfer während des Nationalsozialismus. Leider findet auch heute noch alltägliche Diskriminierung statt. Eine Kleine Anfrage von Volker Beck an das Innenministerium hat es erst diese Woche wieder offenbart.

2017 gab es bis Ende Juli bereits mehr Übergriffe auf homo-/trans-/bisexuelle Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung als im gesamten Vorjahr.
Genau genommen: gut 27% mehr als im gesamten Vorjahr!

Für uns Jusos ist das nicht akzeptabel! Wir fordern daher weiterhin vollkommene Gleichberechtigung! Die Ehe für Alle ist dafür ein sehr wichtiger Schritt, aber sicher nicht der letzte.

Aber zurück zum CSD: Der Demozug endete irgendwann am Jakobsplatz und läutete den Beginn des Straßenfests ein. Da fehlten wir natürlich auch nicht. Gemeinsam haben wir an unserem SPD-Stand fleißig Wahlkampf gemacht und den Leuten gezeigt, dass nicht nur unsere queere Politik vorbildlich ist. Es war insgesamt ein sehr toller Tag mit vielen neuen Begegnungen, Spaß, Gedenken, interessante Diskussionen und neuen Freundschaften!

Ihr seid herzlichst eingeladen zum nächsten CSD! Bringt eure Freund*innen, Bekannte und Verwandte mit!

Eure Jusos

#CSDnuernberg2017 – Kämpferisch. Solidarisch. Vielfältig. (Bericht SPDqueer Mittelfranken)

Autor*innen: Christian Wonnerth und Dominik Beck

Am Samstag, den 05. August 2017, fand auch dieses Jahr wieder der Christopher Street Day in Nürnberg statt, ein Ereignis bei dem auch die SPD nicht fehlen durfte. Denn mit der ältesten LSBTI-Gruppe in der BRD, der AG SPDqueer, hat man auch eine gewisse Verpflichtung gerne zu wahren. Hier in Nürnberg hat die Zusammenarbeit zwischen den JUSOS und der SPDqueer mittlerweile Tradition und auch dieses Jahr bewiesen wir, wie wichtig es ist gemeinsam stark zu sein – ein Hoch auf die Solidarität.

Nach langem blockieren durch die CSU/CDU wurde die #EhefürAlle endlich durchgesetzt und hat es mittlerweile auch zu Papier geschafft, doch bleiben wir weiterhin kämpferisch, denn immer noch werden Mitglieder, aber auch Angehörige der LSBTTIQ diskriminiert. Das man weiterhin kämpferisch bleiben möchte, bewiesen auch die anwesenden Bundestagsabgeordneten bzw. Kandidat*innen für den Bundestag. Neben produktiver Arbeit am Stand mit sämtlichen lokalen Abgeordneten, unter anderem Martin Burkert, liefen Lutz Egerer, Martina Stamm-Fibich und Uli Grötsch beim Demozug mit, Carsten Träger hielt die diesjährige, starke Rede für die SPD am CSD und Gabriela Heinrich beteiligte sich am Vorabend bei der Podiumsdiskussion „Versprochen – Gebrochen?“ im Literaturhaus und bewies, wie wichtig der SPD die Themen „Gleichstellung“ und „Akzeptanz“ sind. Dies ließ sich auch daran feststellen, dass nicht nur Bundestagskandidat*innen uns unterstützten, sondern auch die regionalen Vertreter*innen des bayerischen Landtags. So haben auch Angelika Weikert, Horst Arnold und Stefan Schuster uns am Stand unterstützt. Sehr gefreut hat es uns zudem, dass Menschenrechtlerin und ehemalige Europaparlamentarierin Lissy Gröner uns unterstützte und auf dem Wagen mitfuhr.

#gerechtist sich für eine Gesellschaft stark zu machen, die akzeptiert anstatt diskriminiert!

Genug der vielen Worte: Wir bedanken uns noch einmal bei allen Unterstützer*innen, denn nur mit euch konnte der diesjährige CSD, ein so schöner werden. Wie vielfältig der Tag war und wie vielfältig wir in der SPD sind, dies lässt sich am besten nicht mit Worten, sondern mit Bildern beweisen:

 

 

#flashbacksunday – Bundesparteitag in Dortmund

Von Marco Mauer & Alexander Neuber
KV Jusos Fürth-Stadt

Am Sonntag, den 25.07.2017, fand in der Westfalenhalle in Dortmund der außerordentliche Bundesparteitag der SPD statt, auf dem 600 Delegierte dazu aufgerufen waren, der SPD ein Programm für die Bundestagswahl im September zu geben. Da dieses Ereignis aus offensichtlichen Gründen von großer Bedeutung für den anstehenden Wahlkampf und hoffentlich die Zeit nach der Wahl ist, waren natürlich auch wir Jusos aus Mittelfranken als Gäste dort vertreten.

Direkt zu Beginn der Veranstaltung stellen die ersten Redner*innen – Manuela Schwesig, Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder und Johanna Uekermann – klar: Der nächste Bundeskanzler muss Martin Schulz heißen und dafür müssen wir als Sozialdemokrat*innen im Wahlkampf alles geben.

Als Martin anschließend die Halle betrat und von den 6.000 Gästen bejubelt wurde, konnten wir uns sicher sein, dass er das Vertrauen der Genoss*innen hat. Dies bestätigte sich ein weiteres Mal, als unser Programm für eine Regierung unter Martin einstimmig angenommen wurde.

#gerechtist …

Der Countdown läuft! Sonntag wird in Dortmund das Wahlprogramm der SPD beschlossen; der endgültige Startschuss für unseren Wahlkampf und für die Wende hin zu einem gerechteren Deutschland – unter Bundeskanzler Martin Schulz. Wir Jusos konnten im Programm viele wichtige Akzente setzen. Damit die in der Masse nicht untergehen, hat unser Bundesvorstand eine eigene Kampagne an den Start gebracht. Mit ihr wollen wir gerade Jung- und Erstwähler ansprechen und sie für unsere Ideen begeistern. Das große Schlagwort für den Juso-Wahlkampf heißt:

#gerechtist

Dieser Hashtag soll bewusst zum offenen Nachdenken anregen. Was ist für einen ganz persönlich gerecht? Wie soll, muss sich unsere Gesellschaft ändern, um auch weiter einen positiven Blick auf die Zukunft zu haben? Wir hätten da mal ein paar Vorschläge:

#gerechtist, wenn junge Menschen und ihre Belange endlich ernst genommen werden durch eine eigene Jugendpolitik
#gerechtist, wenn in Stadt und Land gleichwertige Lebensverhältnisse herrschen, zum Beispiel was die Internetversorgung angeht
#gerechtist eine gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Master an der Uni oder bis zum*r Meister*in im Betrieb, so dass nicht mehr der Geldbeutel oder die Herkunft der Eltern darüber entscheidet, was aus deiner Zukunft wird
#gerechtist, wenn auch Auszubildende und Student*innen sich eine gute Wohnung in guter Lage leisten können
#gerechtist, wenn jede*r Auszubildende eine Mindestvergütung auf BAföG-Höhe erhält
#gerechtist ein exakt gleicher Lohn für Männer und Frauen bei gleicher Beschäftigung
Und #gerechtist, wenn endlich einmal die Ehe für alle eingeführt wird! 

Es gibt noch viele weitere „Gerechtigkeiten“, die wir im Köcher haben, aber das Ganze soll ja kein Monolog werden. Entscheidend ist, dass wir in den Dialog kommen. Diese Kampagne ist dafür da, dass wir über sie reden, gerne auch mal streiten, und dass die jungen Menschen ihre Ideen einbringen. Wir freuen uns schon auf die kommenden Wochen und auf hoffentlich viele inspirierende Gespräche.

Noch ein letztes Wort, Johanna?

Pressemitteilung zur Gründung des Unterbezirks Nürnberg Land

Hier findet ihr die abgedruckte Pressemitteilung im Wortlaut aus der Zeitung!

„Visionen und Utopie für eine bessere Zukunft zu diskutieren“

Jusos im Nürnberger Land mit neuem Vorstand

„Nicht immer allzu schonend mit der alten Tante SPD umgehen“, ermutigte Bundestagskandidat Alexander Horlamus anlässlich der Jahreshauptversammlung der Jusos im Nürnberger Land die anwesenden Mitglieder aus dem Nürnberger Land. In seiner Begrüßungsrede im Kunterbunten Wirtshaus in Lauf betonte Horlamus, selbst Juso-Mitglied, wie wichtig und notwendig die aktive Beteiligung junger Menschen in der Politik auf allen Ebenen ist. In Zeiten von Populismus

Als weitere Gäste wurden Martina Baumann,  Unterbezirksvorsitzende der SPD im Nürnberger Land und die Bezirksvorsitzende der Jusos Mittelfranken, Franziska Madlo-Thiess, begrüßt. Beide betonten in ihren Grußworten ebenfalls die Notwendigkeit aktiver Beteiligung junger Menschen im politischen Leben. Die Jusos sind ein aktiver Vertreter sozialer Themen für junge Menschen.

Neuer Vorsitzender der Jusos im Nürnberger Land ist Lukas Ott  aus Hersbruck, der von den Mitgliedern einstimmig gewählt wurde.

In seiner Rede als frisch gewählter Vorsitzender bedankte sich Lukas Ott für die große Unterstützung und betonte dabei besonders, wie wichtig es gerade heute ist, dass junge Menschen für langfristige Lösungen in der Politik eintreten. „In dieser Zeit, in der rechte Parolen wieder salonfähig gemacht werden, in der Europa, unsere Zukunft, vor einer Richtungsentscheidung steht und in der hart umkämpfte Klimaabkommen einfach gekündigt werden, sehe ich uns als junge Generation gefordert“, so Lukas Ott. Ebenso mahnt er die Genossinnen und Genossen zu mehr Mut, wenn es darum geht „Visionen und Utopie für eine bessere Zukunft zu diskutieren“ und die Ideen der Jusos im  Nürnberger Land „als junge sozialdemokratische Bewegung auf die Straße zu tragen“.

Bei den Neuwahlen wurden als Stellvertreter Melissa Gökcil und Maximilian Wölfel, sowie Gerald Schickendanz als Schriftführer gewählt. Dem Vorstand gehören weiter als Beisitzerinnen und Beisitzern Özlem Ödemis, Iris Plattmeier, Melih Köprülü, An Phan, Marius Elsner, André Simon, Veit Lösch, Thomas Jennemann und Nicole Herbst an.

Mit dem Schlusswort „Nie war mehr Anfang als Jetzt“ blicken die Jusos auf einen Abend der Geschlossenheit und Entschlossenheit zurück – viel wichtiger aber: auf eine spannende Zukunft.

 

Landesparteitag in Schweinfurt – #resetBayernSPD

Am 20. und 21. Mai fand der 68. ordentliche Parteitag der BayernSPD statt. Neben der Antragsberatung wurde ein neuer Vorstand gewählt und Martin Schulz hielt eine fulminante Rede. Und wir Jusos Mittelfranken waren live dabei.

Sonntagmorgen in Schweinfurt: Der Saal, gefüllt mit 300 Delegierten sowie unzähligen Gästen und Pressevertreter*innen, tobt, als Martin Schulz seine Rede beginnt. Es ist der erste Auftritt des Kanzlerkandidaten nach den Niederlagen bei den Landtagswahlen in NRW und Schleswig-Holstein. Martin Schulz gibt sich kämpferisch. Er redet über soziale Gerechtigkeit und über seine Ziele, sollte er Ende September Kanzler werden. Eins ist klar – er hat noch lange nicht resigniert, er glaubt an den Wahlsieg. Und die BayernSPD ebenso. Geschlossen steht sie hinter dem Parteivorsitzenden. Seine Rede erntet großen Jubel, Beifall und Standing Ovations. Sie ist definitiv eines der Highlights des Landesparteitags.

Ein weiteres Highlight ist die Wahl des neuen Vorstands am Samstag. Die frühere Generalsekretärin Natascha Kohnen, die das vorangegangene Mitgliedervotum glasklar für sich gewonnen hatte, wurde souverän gewählt. Ihr Spitzenteam besteht aus dem neuen Generalsekretär Uli Grötsch sowie aus der Juso-Bundesvorsitzenden Johanna Uekermann, die zur Stellvertreterin gewählt wurde. Weitere Stellvertreter*innen sind Marietta Eder und Martin Burkert. Damit ist die Parteispitze der BayernSPD jünger und weiblicher geworden – eine der ersten Juso-Forderungen im Zuge des #resets der BayernSPD wurde damit direkt umgesetzt.

Auch die Antragsberatungen waren sehr spannend und für uns Jusos Mittelfranken höchst erfreulich. Der Parteitag hat sich gemäß unseres Antrag eindeutig gegen Werbung der Bundeswehr bei Jugendlichen und für den Stopp der Serie “Die Rekruten“ ausgesprochen. Unser Antrag für kostenfreien ÖPNV für alle Schüler*innen wurde für das Wahlprogramm für die Landtagswahl an den Landesvorstand und die Fraktion überwiesen. Auch viele weitere Juso-Anträge haben auf dem Parteitag eine Mehrheit gefunden – ein super erfolgreicher Tag!

 

Hannah Fischer
Stellv. Juso-Landesvorsitzende

Afghanistan ist nicht sicher!

Wir sind entsetzt, dass ein Geflüchteter mitten aus dem Unterricht abgeschleppt wird, um nach Afghanistan abgeschoben zu werden. Es kann nicht sein, dass Schüler*innen sich nicht in Schulen sicher fühlen. Leider konnte die Abführung nicht verhindert werden. Es läuft so einiges falsch, wenn der Staat gegen Schüler*innen mit Pefferspray und Schlagstöcken anrückt. Diese jungen Menschen setzen sich für ihren Mitschüler ein, zeigten Solidarität und dafür gebührt ihnen der Dank!

Was muss noch passieren? In Afghanistan sterben täglich Menschen durch Angriffe. Afghanistan ist NICHT sicher! Liebe Bundestagsabgeordnete – das System der „sicheren“ Herkunftsstaaten ist menschenverachtend und muss abgeschafft werden!

„Wir sind viele. Wir sind eins.“ – nicht nur am 1. Mai!

Vor gut zwei Wochen feierten wir, wie jedes Jahr, den 1. Mai. Für uns Jusos gibt es an diesem Tag eigentlich nur eines: Am Tag der Arbeit geht es raus auf die Straße! Zusammen mit den Gewerkschaften, dem Jugendblock und vielen weiteren Gruppen demonstrieren wir gegen Ausbeutung und schlechte Arbeitsbedingungen, wir verweisen auf die Nöte der Jugendlichen und stehen für eine bunte Gesellschaft ein. Dass das Ganze dann auch noch Spaß macht und wir auf diese Weise einfach einen tollen gemeinsamen Tag haben, ist sicherlich ein schöner Nebeneffekt.

Demokratie und Weltoffenheit statt Trumpismus

In diesem Jahr ging es jedoch wieder einmal um mehr als um gute Arbeit und ein Zeichen gegen Entsolidarisierung und Neoliberalismus – auch wenn dies allein schon eine tagesfüllende Aufgabe wäre. Aufgrund der Ereignisse des vergangenen Jahres kam man einfach nicht umhin, den erstarkenden Rechtspopulismus zu thematisieren. Auch wenn der Blick gerade seit Januar sehr häufig in die USA schweift, darf nicht aus den Augen geraten, dass auch in Europa viel zu oft mit steilen Behauptungen im Stile eines Donald Trump oder den „bewährten“ rassistischen Vorurteilen und der Demagogie eines Geert Wilders Misstrauen und Hass gegeneinander geschürt wird. Sei es zwischen Geflüchteten und Einheimischen; zwischen verschiedensten sozialen Gruppen, die jeweils um ihren (befürchteten) sozialen Abstieg bangen; zwischen Bürger*innen und einer vermeintlich abgehobenen politischen Elite.

So standen in diesem Jahr alle Mai-Demonstrationen unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins.“ Besser könnte man unsere Absichten für den 1. Mai sicherlich nicht zusammenfassen. Denn eines haben der erstarkende Rechtspopulismus, die Wiederkehr nationalistischen Denkens im Mainstream der Gesellschaft, das Abwenden vom friedensstiftenden Projekt Europa (über deren konkrete Ausgestaltung jedoch aus auch aus unserer Sicht diskutiert werden müsste) und extremistische Gewaltbereitschaft gemeinsam: Sie ziehen Grenzen, wo eigentlich keine sind oder sein sollten und dies in voller Absicht; in großen Kollektiven werden Teilgruppen konstruiert und deren Partikularinteressen über alles und alle gestellt. Kurzum: Es wird negiert, dass wir alle Menschen sind, daher gleich sind und uns allen gleiche Rechte, Lebenschancen und die gleiche Würde zustehen. Aus einem potentiellen Miteinander wird ein bedrohliches und geschichtsvergessenes Gegeneinander.

Deshalb war es gerade am 1. Mai so wichtig auf allen Demos, die wieder gut besucht waren, für Solidarität und Internationalismus einzutreten und zu zeigen, dass uns mehr eint als trennt – egal wer wir sind, was unsere Geschichte ist und wo wir in der Gesellschaft stehen.

Still Not Loving “Leitkultur“!

Dass dieses Einstehen für Pluralität, Solidarität und Miteinander, ganz egal woher wir kommen, gerade jetzt so bitter notwendig ist, zeigte auch der inzwischen viel diskutierte Gastbeitrag des Herren Innenministers De Maizière in der Bild am Sonntag. Da war er wieder: der leider schon altbekannte Kampfbegriff der „Leitkultur“. Die damit verknüpfte politische Botschaft ist wieder einmal explosiv. Denn erneut wird eine, wenn auch schwammige, Konstruktion bemüht, die eine feine Trennlinie zwischen Deutschen und den Anderen zieht. Wieder stellt sich die Frage, wer denn dann diese Menschengruppe ist, die sich durch eine gemeinsame „deutsche“ Kultur auszeichnet: Teilen deutsche Staatsbürger*innen durch ihre Mitgliedschaft in einer Gesellschaft automatisch diese Werte und Kultur – entscheidet also der Pass? Können alle, egal welcher Herkunft, religiöser Ansichten und Erfahrungen, Teil der Leitkultur sein, indem sie ihre Prinzipien leben? Oder ist diese Kultur sozial vererbt und somit in gewisser Weise zunächst exklusiv? Wenn man an letztgenannter Stelle weiterdenkt, steht man schnell auf sehr dünnem Eis.

Insgesamt scheint die Grundannahme recht konstruiert und bemüht, selbst wenn man das bezeichnete Kollektiv eindeutiger umreißen könnte. Denn vieles von dem, was in den Thesen zur Leitkultur erwähnt wird, ist schließlich in unserem Grundgesetz und weiterem Recht bereits verankert. Weshalb wird also das Gespenst der Leitkultur bemüht und nicht auf die gute Grundlage wirklich aller in Deutschland Lebenden verwiesen?

Es bleibt der Beigeschmack des Nationalistischen und Kulturalistischen, spricht de Maizière doch von christlicher Prägung, „aufgeklärtem Patriotismus“ und scheut sogar nicht vor dem symbolisch aufgeladenen Begriff der Burka. Es werden also doch wieder Grenzen gezogen, wo eigentlich keine sein sollten – wenn auch der Verlauf dieser Grenze nicht ganz eindeutig ist. Es zeigt sich jedoch, dass das Anderssein, Fremdheit und Religion in den Vordergrund geschoben werden und damit wieder einmal der Kern sozialer Konflikte verdeckt wird: Ausbeutungsverhältnisse, ein rasender Neoliberalismus und sich verfestigende soziale Hierarchien, die soziale Ungleichheit reproduzieren.

 

 

Yasemin Yilmaz

Stellv. Vorsitzende der Jusos Mittelfranken

Die Bürger*innenversicherung – solidarisch und gerecht!

Die Bürger*innenversicherung ist ein Konzept im Gesundheitswesen, das vorsieht, dass zukünftig jede*r Bürger*in in eine gemeinsame Krankenversicherung einzahlt.

Wie ist es heute?

Aktuell haben wir zwei nebeneinander herlaufende Systeme, die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und die Private Krankenversicherung (PKV). Die Gesetzliche Krankenversicherung ist eine Solidargemeinschaft mit der Zielsetzung, das allgemeine Lebensrisiko der Versicherten gegen Krankheitskosten weitgehend abzudecken, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten bzw. wiederherzustellen sowie Krankheitsbeschwerden zu lindern. Die Versicherten zahlen dafür in einen Gesamttopf ein, aus dem die Krankenkassen die Gelder für Ihre Versicherten erhalten. Familienangehörige ohne eigenes Einkommen sind in der GKV beitragsfrei mitversichert.

In der Privaten Krankenversicherung schließt jede*r Versicherte einen individuellen Versicherungsvertrag. Vor der Annahme des Versicherungsantrags findet eine Gesundheitsprüfung statt, die sich auf die Beitragshöhe auswirken oder zur Ablehnung des Antrages führen kann. Für jede versicherte Person, also auch Familienangehörige, ist in der PKV eine separate Versicherungsprämie fällig.

Wer zahlt wo und wie ein?

Entsprechend dem Solidaritätsprinzip richtet sich die Pflichtmitgliedschaft und Beitragsbemessung in der Gesetzlichen Krankenversicherung – anders als in der Privaten Krankenversicherung – nicht nach dem persönlichen Krankheitsrisiko wie zum Beispiel Alter, Geschlecht, Gesundheitsstatus, sondern nach einem vom persönlichen Einkommen abhängigen festen Beitragssatz. Alle Versicherten haben grundsätzlich den gleichen Leistungsanspruch.

In der GKV sind alle Arbeitnehmer*innen bis derzeit 57.600 Euro Jahreseinkommen pflichtversichert und können nicht in die PKV wechseln. Sie zahlen ihren Arbeitnehmer*innen-Anteil von etwa 7,3 Prozent von ihrem Bruttogehalt und die Arbeitgeber*in zahlt ebenfalls 7,3 Prozent. Seit Juli 2005 erheben die Krankenkassen der GKV noch einen Zusatzbeitrag, den die Arbeitnehmer*innen alleine bezahlen müssen, d.h. die Finanzierung des Beitrages ist nicht mehr paritätisch (also gleichberechtigt) gewährleistet.

Besserverdienende sind aufgrund der Höhe ihres Gehaltes nicht mehr pflichtversichert und können in die PKV wechseln, d.h. sich der Solidargemeinschaft entziehen. Beamt*innen und Selbstständige können ihre Krankenversicherung frei wählen und sind zu großen Teil privat versichert.

Warum sind Beamt*innen nicht in der GKV?

Gerade von den Beamt*innen hätte man gedacht, dass diese in die GKV einzahlen, da sie doch beim Staat angestellt sind. Der Staat zahlt jedoch keinen Arbeitgeber*innen-Anteil, sondern nur Beihilfe, also einen Zuschuss. Beamt*innen, die sich freiwillig in der GKV versichern möchten, müssen diesen Anteil selbst finanzieren, da die Beihilfe ihn überhaupt nicht abdeckt. Die freiwillige Versicherung ist daher für Beamt*innen nicht rentabel.

Problematik der Selbstständigen

Unser aktuelles System erschwert auch deutlich die freiwillige Versicherung der Selbstständigen in der GKV. Selbstständige müssen ebenfalls ihren Arbeitgeber*innen-Anteil selbst finanzieren. Die Berechnung des Beitrages ist ebenfalls nicht einfach, da Selbstständige oft keine konstant bleibenden Einnahmen vorweisen können. In der PKV erhalten sie oft bessere Einstiegskonditionen.

Warum ist die PKV unsozial?

Selbstständige, Beamt*innen und Besserverdienende sind also nicht Teil der Solidargemeinschaft bei der Krankenversicherung. Sie schließen stattdessen individuelle Versicherungsverträge auf der Basis ihrer „Risikostruktur“. Was heißt das genau? Die Versicherten müssen vor Abschluss des Vertrages der PKV ihre gesamte Krankengeschichte öffnen. Die PKV bewertet das Risiko für die Versicherung und errechnet dann den jeweiligen Monatsbeitrag. Wenn Selbstständige beispielsweise eine Depression erlitten haben, wird dies als Risiko eingestuft und man zahlt von vornherein einen höheren Beitrag, da die Kasse davon ausgeht, dass das erneute Aufkommen einer Depression wieder wahrscheinlich wäre und von der Kasse hohe Kosten erfordern würde.

Je kränker man in der PKV wird, desto höher steigen auch die Monatsbeiträge, d.h. es kann vorkommen, dass man im Rentenalter plötzlich 900 Euro als Monatsbeitrag zahlen muss. Dies kann sich nicht jede*r Rentner*in leisten. Da diese jedoch schon immer in der PKV waren, können sie nicht mehr in die GKV wechseln, da sie sich nie an der Solidargemeinschaft beteiligt haben. Die Konsequenz ist Altersarmut und dass viele dann kaum noch Ärzt*innen aufsuchen können. In der PKV gilt nämlich das Kostenerstattungsprinzip, d.h. erbrachte Leistungen bei Ärzt*innen werden den Patient*innen in Rechnung gestellt. Man muss die Kosten zuerst selbst begleichen und anschließend die Kostenrechnungen für die Erstattung bei der PKV einreichen. Die Bürokratie ist gerade für ältere Menschen schwierig. Zudem werden auch nicht immer alle Kosten erstattet.

Die PKV kann noch eine weitere „Berufsgruppe“ in Armut stürzen, nämlich die große Zahl der Scheinselbstständigen. Auch sie sind meist privat versichert, verdienen jedoch oft so schlecht, dass sie durch erhöhte Monatsbeiträge ebenfalls in Armut geraten können.

Die Bürger*innenversicherung ist sozial

In einer Bürger*innenversicherung sind alle in einer Solidargemeinschaft organisiert. Niemand mehr ist im Krankheitsfall von Armut bedroht, da die Solidargemeinschaft bei Krankheit und Wiedereingliederung einspringt. Monatsbeitragssteigerungen aufgrund der persönlichen Risikostruktur sind ausgeschlossen. Selbstständige haben dann grundsätzlich einen Anspruch auf Krankentagegeld und sind durch die Bürger*innenversicherung entsprechend abgesichert.

Sobald alle einzahlen, also Besserverdienende, Beamt*innen, Selbstständige, werden die Einnahmen in der Bürger*innenversicherung deutlich erhöht. Mit diesem Geld können wieder Zusatzleistungen ausgebaut werden, die über die Jahre von den Krankenkassen zusammengestrichen wurden.

Landeskonferenz 2017 – #resetBayernSPD

Samstag, 29. April, kurz vor 22 Uhr in München: Zahlreiche Grüppchen junger Leute, Menschen aus allen Teilen Bayerns und alle auf Party gestimmt, ziehen lässig über die Hackerbrücke Richtung Innenstadt. Ihr Grund zu feiern ist klar. Vor nicht mal zwei Stunden sind die Bayern wieder Deutscher Fußballmeister geworden… *prust* XD XD XD

Just kidding, es wurde natürlich der erste Tag der Juso-Landeskonferenz gefeiert. Das DGB-Haus lockte die Delegationen und Gäste in dieser Nacht u.a. mit Augustiner, Rum-Cola und dem für die Landeshauptstadt obligatorischen Gin Tonic. Egal, worauf die Wahl fiel: Verdient war das Afterwork-Getränk allemal. Da waren sich glaube ich alle einig.

Der Konferenztag zuvor hatte schließlich ein volles Paket an Anträgen bereitgehalten, und als ob das noch nicht genug wäre, liebe Freund*innen, gab es GRATIS obendrauf noch eine Runde Vorstandswahlen!! Mensch, ich muss bekloppt sein!! 🙂 Wahl und Antragsberatung gingen jedoch sehr effektiv und diszipliniert über die Bühne. Danke an der Stelle nochmal an das Präsidium und an alle Mitdelegierten für das konstruktive Miteinander.

Unsere 14-köpfige Delegation aus Mittelfranken hat bei all dem fleißig mitgemischt. Unsere vorgebrachten Anträge wurden alle mit oft einstimmigen Ergebnissen angenommen, zum Beispiel zur Absetzung der Bundeswehr-Webserie „Die Rekruten“. (Angesichts von Fällen wie Franco A. oder Pfullendorf – noch irgendwelche Fragen dazu?)

 

Und auch dieses Jahr sind wieder zwei Mitstreiter*innen aus Mittelfranken im Juso-Landesvorstand vertreten. Glückwunsch Hannah und Oguz zur Neu- bzw. Wiederwahl!! Und mindestens ein genauso großes DANKESCHÖN! an Yasemin, für fünf wirklich tolle Jahre im Landesvorstand. Dem Bezirksvorstand bleibst du ja Gott sei Dank noch ein Weilchen erhalten. 🙂

  

Ach ja, was war Sonntag? … Nach einer sehr kurzen Nacht ging der Spaß natürlich weiter und mit dem #resetBayernSPD sogar in die Verlängerung.

In mehreren Workshops haben wir inhaltliche und strukturelle Grundsätze für die „neue BayernSPD“ ausgearbeitet. Danach wurden sie im World Café brühwarm an die Bewerber*innen für den SPD-Landesvorsitz weitergegeben – zumindest an vier von ihnen. So manche*r Juso konnte zu diesem Zeitpunkt nur noch durch Energydrink-Spenden wachgehalten werden, aber die Mühe war es allen wert. Kohnen, Käser, Barthel, von Brunn: Sie alle zeigten großes Interesse und es entstanden lebhafte Debatten, aus denen die Bewerber*innen hoffentlich viele Juso-Impulse mitgenommen haben. Mensch kann also sagen, es war ein rundum schönes, produktives Wochenende in Minga. Bis zur Herbst-Lako! Freundschaft!

Bezirkskonferenz 2017 – Equal Pay

Am Sonntag fand unsere diesjährige Bezirkskonferenz zum Thema #EqualPay statt!

Referentin zum Thema war Sybille Schmadalla – Buchautorin.

Franziska Madlo-Thiess wurde als Bezirksvorsitzende mit 84% bestätigt! Herzlichen Glückwunsch!

Gewählt zu stellvertretenden Bezirksvorsitzenden sind (alphabetisch): Klaus Etteldorf, Felix Griener, Franziska Herberger, Theresa Mandel, Magdalena Reiß, Daniel Rothenbücher, Dennis Sakelarides, Cigdem Taskaya, Arjan Wendrich, Yasemin Yilmaz.
Herzlichen Glückwunsch!

Unsere aktuellen Beschlüsse kannst du HIER nachsehen.

Franziska Madlo-Thiess

Bezirksvorsitzende

Jahrgang 1988 aus Erlangen
Beruf: IT-Projekt- und Prozessmanagerin
Politische Schwerpunkte: Gesundheits- und Sozialpolitik, Feminismus, Umwelt

Ich bin Juso, da ich für eine gerechte, solidarische, vielfältige, offene und feministische Gesellschaft einstehe. Ich stehe für eine Gesellschaft ein, die jede*n unabhängig von Geschlecht, Sexualität, Hautfarbe und Hintergrund so annimmt, wie sie oder er ist. Für diese Werte packe ich gerne an! Mach auch du mit!